AGB · ProPilots
Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Für Verträge mit Unternehmen, Organisationen und öffentlichen Auftraggebern
ProPilots GmbH · Stand: 01. Oktober 2026
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der ProPilots GmbH („ProPilots“) und ihren Kunden über die Bereitstellung digitaler Lernmanagementsysteme, die Entwicklung und Umsetzung von Schulungsinhalten sowie damit verbundene Dienstleistungen.
1.2 Die Leistungen richten sich insbesondere an Unternehmen und Organisationen aus den Bereichen Luftfahrt, Pflege, Medizin, Medizintechnik, Luftsicherheit, Flughafenbetrieb, Arbeitssicherheit sowie sonstiger beruflicher Aus- und Fortbildung.
1.3 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten nicht gegenüber Verbrauchern.
1.4 Art und Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem individuellen Vertrag und den wirksam einbezogenen Leistungsbeschreibungen und Anlagen.
1.5 Individuell getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, soweit ProPilots ihrer Einbeziehung ausdrücklich zustimmt.
1.6 Diese AGB gelten für Neuverträge ab ihrer wirksamen Einbeziehung.
1.7 Bei bestehenden Vertragsverhältnissen werden diese AGB nur aufgrund einer wirksamen Vereinbarung oder einer sonstigen rechtlich zulässigen Grundlage Vertragsbestandteil. Die bloße Veröffentlichung, Übersendung oder Bereitstellung einer neuen AGB-Fassung führt nicht zu einer Änderung bestehender Verträge.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Angebote von ProPilots sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.2 Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Vertragserklärungen zustande, insbesondere durch die Annahme eines Angebots oder durch eine Auftragsbestätigung.
2.3 Die Freischaltung einer Lernplattform kann eine Vertragsannahme darstellen, sofern dies nach den Umständen eindeutig ist.
2.4 Vertragserklärungen können in Textform erfolgen, soweit gesetzlich oder individuell keine strengere Form vorgeschrieben ist.
§ 3 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
3.1 ProPilots stellt dem Kunden im vertraglich vereinbarten Umfang eine internetbasierte Lernplattform zur Verfügung.
3.2 Abhängig von der jeweiligen Vereinbarung können insbesondere folgende Leistungen Bestandteil des Vertrags sein: Bereitstellung und Betrieb eines digitalen Lernmanagementsystems; Entwicklung und Implementierung digitaler Schulungs- und Trainingsmodule; didaktische Aufbereitung und Visualisierung von Fachunterlagen; Erstellung von Erklärvideos, Animationen, Präsentationen und weiteren Lernmedien; Entwicklung von Fragenkatalogen, Wissenstests und Prüfungsverfahren; Verwaltung von Nutzern, Schulungen, Qualifikationen und Fortbildungsintervallen; Dokumentation von Schulungsteilnahmen und Prüfungsergebnissen; Ausstellung von Teilnahmebestätigungen und Zertifikaten; statistische Auswertungen und datenbasierte Evaluation; technische Betreuung und vertraglich vereinbarte Weiterentwicklung.
3.3 Die vorstehende Aufzählung stellt eine Beschreibung möglicher Leistungen dar und begründet keinen Anspruch auf sämtliche Funktionen. Maßgeblich ist ausschließlich der individuell vereinbarte Leistungsumfang.
3.4 Kundenspezifische Erweiterungen, zusätzliche Schulungsinhalte, neue Funktionen und sonstige Leistungen, die nicht vom vereinbarten Leistungsumfang umfasst sind, bedürfen einer gesonderten Beauftragung.
3.5 Ein Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwicklungsdateien oder proprietären Softwarebestandteilen besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 4 Vertragsbeginn, Vertragslaufzeit und Kündigung
4.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate, sofern im jeweiligen Vertrag keine abweichende Laufzeit vereinbart wird.
4.2 Die entgeltliche Nutzungszeit beginnt mit der vertraglich vereinbarten Freischaltung der Lernplattform. ProPilots dokumentiert den Zeitpunkt der Freischaltung.
4.3 Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um weitere zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Vertragslaufzeitende gekündigt wird.
4.4 Während einer vereinbarten festen Vertragslaufzeit ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen, soweit keine abweichende Vereinbarung besteht.
4.5 Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4.6 Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
4.7 Mit Beendigung des Vertrags enden die zeitlich befristeten Nutzungsrechte an der Lernplattform und den hieran gebundenen ProPilots-Inhalten. Verpflichtungen zur ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung, Datenrückgabe und Löschung bleiben bestehen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der individuellen vertraglichen Vereinbarung.
5.2 ProPilots kann insbesondere nutzerabhängige, pauschale, modulbezogene, nutzungsabhängige oder kombinierte Vergütungsmodelle vereinbaren.
5.3 Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden laufende Lizenzentgelte jährlich im Voraus abgerechnet. Monatlich ausgewiesene Lizenzpreise können dabei als Berechnungsgrundlage für die jährliche Abrechnung dienen.
5.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde.
5.5 Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
5.6 Zusätzliche Leistungen werden nur nach entsprechender Beauftragung gesondert vergütet.
5.7 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5.8 Der Kunde kann mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen aufrechnen. Gesetzlich zwingende Aufrechnungsrechte bleiben unberührt.
§ 6 Preisanpassungen
6.1 Die vereinbarten laufenden Lizenzentgelte gelten für die jeweilige Vertragslaufzeit. Eine Änderung dieser Entgelte während der laufenden Vertragsperiode erfolgt nicht, soweit keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wird.
6.2 ProPilots kann die laufenden Lizenzentgelte für eine nachfolgende Vertragslaufzeit nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen anpassen, soweit sich die für die vertragliche Leistungserbringung maßgeblichen Kosten seit der letzten Preisvereinbarung oder Preisanpassung verändert haben.
6.3 Zu den maßgeblichen Kosten gehören insbesondere Personal-, Hosting-, Infrastruktur-, Energie-, IT-Sicherheits- und Fremdleistungskosten.
6.4 Eine Preisanpassung darf nur dem Ausgleich der für die vereinbarten Leistungen maßgeblichen Kostenveränderungen dienen. Kostensteigerungen und Kostensenkungen sind nach sachgerechten Maßstäben zu berücksichtigen und miteinander zu verrechnen. Eine Erhöhung über den Umfang der maßgeblichen Kostensteigerung hinaus ist ausgeschlossen. Ergibt sich aus den maßgeblichen Kostenveränderungen insgesamt eine entsprechende Kostensenkung, ist diese nach denselben Maßstäben bei der Vergütung zu berücksichtigen.
6.5 ProPilots informiert den Kunden spätestens sechs Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform über eine beabsichtigte Preisanpassung. Die Mitteilung enthält die künftig geltenden Lizenzentgelte, den vorgesehenen Wirksamkeitszeitpunkt und eine nachvollziehbare Begründung anhand der maßgeblichen Kostenentwicklung.
6.6 Eine Preisanpassung wird frühestens mit Beginn der nachfolgenden Vertragslaufzeit wirksam. Das vereinbarte ordentliche Kündigungsrecht mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Vertragslaufzeitende bleibt unberührt.
6.7 Eine Preisanpassung nach dieser Regelung setzt voraus, dass das vereinbarte Preisänderungsrecht im konkreten Vertragsverhältnis wirksam ist. Die unterbliebene Kündigung des Kunden gilt nicht als eigenständige Zustimmung zu einer ansonsten nicht wirksam vereinbarten Preisänderung.
6.8 Einvernehmliche Vergütungsänderungen sowie Preisänderungen aufgrund ausdrücklich vereinbarter Erweiterungen oder Reduzierungen des Leistungsumfangs bleiben unberührt.
§ 7 Nutzungsrechte an der Lernplattform
7.1 ProPilots räumt dem Kunden für die vereinbarte Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf den vertraglich vereinbarten Nutzungszweck beschränktes Recht zur Nutzung der Lernplattform ein.
7.2 Der zulässige Nutzungsumfang richtet sich nach den vereinbarten Nutzern, Modulen, Funktionen und sonstigen Lizenzparametern.
7.3 Die Weitergabe von Benutzerzugängen an unberechtigte Dritte sowie eine nicht vereinbarte Unterlizenzierung, Weitervermietung oder sonstige kommerzielle Überlassung sind untersagt.
7.4 Sämtliche Rechte an der Lernplattform, der zugrunde liegenden Software und den proprietären Systembestandteilen verbleiben bei ProPilots beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.
7.5 Gesetzlich zwingend zulässige Nutzungs- und Untersuchungshandlungen bleiben unberührt.
§ 8 Nutzungsrechte an Schulungsinhalten
8.1 Die ProPilots zustehenden Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an von ProPilots entwickelten Schulungsinhalten, Fragenkatalogen, Animationen, Videos, Präsentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bei ProPilots, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
8.2 Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags die zur vereinbarten Nutzung dieser Inhalte innerhalb der ProPilots-Lernplattform erforderlichen einfachen Nutzungsrechte.
8.3 Eine Nutzung der ProPilots-Inhalte außerhalb der Lernplattform bedarf einer gesonderten Nutzungsvereinbarung.
8.4 Mit Vertragsende enden die zeitlich befristeten Nutzungsrechte, sofern keine weitergehenden Rechte ausdrücklich vereinbart wurden.
8.5 Rechtmäßig ausgestellte Zertifikate und Teilnahmebestätigungen dürfen über das Vertragsende hinaus zu Dokumentations- und Nachweiszwecken verwendet werden.
8.6 ProPilots darf eigene Schulungsinhalte, Fragenkonzepte, didaktische Methoden und technische Entwicklungen für andere Kunden weiterverwenden, soweit dadurch keine vertraulichen Informationen, personenbezogenen Daten oder geschützten Rechte des ursprünglichen Kunden oder Dritter verletzt werden.
8.7 An kundenseitig bereitgestellten Unterlagen und Inhalten verbleiben die jeweiligen Rechte beim Kunden beziehungsweise den sonstigen Rechteinhabern.
8.8 Der Kunde räumt ProPilots an diesen Unterlagen ausschließlich diejenigen Nutzungs- und Bearbeitungsrechte ein, die für die vertragsgemäße Leistungserbringung erforderlich sind.
§ 9 Schulungsinhalte und fachliche Verantwortung
9.1 ProPilots übernimmt auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Fachunterlagen deren didaktische, gestalterische und technische Umsetzung.
9.2 Hierzu gehören insbesondere die Strukturierung und Visualisierung von Fachinformationen, die Erstellung digitaler Schulungsmodule, Erklärvideos, Animationen, Fragenkataloge und Prüfungen sowie deren Integration in die Lernplattform.
9.3 Der Kunde ist für die fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Ausgangsunterlagen verantwortlich.
9.4 Diese Verantwortung umfasst insbesondere die Berücksichtigung der jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, behördlichen Anforderungen, fachlichen Standards, Herstellerinformationen und kundenspezifischen Betriebs- und Verfahrensanweisungen.
9.5 ProPilots verantwortet die vertragsgemäße didaktische, gestalterische und technische Umsetzung der bereitgestellten Inhalte.
9.6 Hierzu gehört insbesondere, dass die übernommenen Fachinformationen sachgerecht wiedergegeben und die daraus entwickelten Fragen und Musterantworten mit den zugrunde liegenden Schulungsunterlagen inhaltlich übereinstimmen.
9.7 Eine eigenständige fachliche oder regulatorische Überprüfung der kundenseitig bereitgestellten Ausgangsunterlagen ist nicht geschuldet, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Gesetzliche Prüf-, Hinweis- und Schutzpflichten bleiben unberührt.
9.8 Übernimmt ProPilots durch eine ausdrückliche individuelle Vereinbarung zusätzlich die eigenständige fachliche Entwicklung, Prüfung oder Aktualisierung von Schulungsinhalten, richtet sich die Verantwortung hierfür nach dem vereinbarten Leistungsumfang.
9.9 Die gesetzliche Verantwortung von ProPilots für eigene Pflichtverletzungen bleibt unberührt.
§ 10 Fachliche Prüfung und Kundenfreigabe
10.1 Jede neu erstellte oder wesentlich überarbeitete kundenspezifische Schulung wird dem Kunden einschließlich des zugehörigen Fragenkatalogs vor der produktiven Veröffentlichung zur Prüfung und Freigabe vorgelegt.
10.2 Der Kunde prüft insbesondere die fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, rechtliche Konformität und Übereinstimmung mit seinen betrieblichen Anforderungen.
10.3 Die Freigabe erfolgt durch eine hierzu berechtigte Person des Kunden in Textform oder über ein entsprechend dokumentiertes Freigabeverfahren innerhalb der Lernplattform.
10.4 Ohne ausdrückliche Kundenfreigabe erfolgt keine produktive Veröffentlichung der betreffenden kundenspezifischen Schulungsinhalte.
10.5 Eine ausbleibende Rückmeldung gilt nicht als Freigabe.
10.6 Verzögert sich die Freigabe aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, richten sich die Auswirkungen auf vereinbarte Leistungsfristen und Vergütungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen und wirksamen vertraglichen Vereinbarungen.
10.7 Die fachliche Freigabe des Kunden beseitigt nicht die Verantwortung von ProPilots für eigene Pflichtverletzungen.
10.8 Eine gegebenenfalls erforderliche werkvertragliche Abnahme ist von der fachlichen Veröffentlichungsfreigabe zu unterscheiden.
§ 11 Aktualisierung von Schulungsinhalten
11.1 Der Kunde informiert ProPilots über Änderungen der für seine Schulungsinhalte maßgeblichen gesetzlichen, behördlichen, fachlichen und betrieblichen Anforderungen, soweit diese Änderungen die vom Kunden bereitgestellten Ausgangsunterlagen betreffen.
11.2 Eine fortlaufende eigenständige fachliche Überwachung und Aktualisierung der Schulungsinhalte durch ProPilots ist nur geschuldet, soweit sie ausdrücklich vereinbart wurde.
11.3 Aktualisierungen, die nicht vom vereinbarten Leistungsumfang umfasst sind, bedürfen einer gesonderten Beauftragung.
11.4 Ausdrücklich vereinbarte Aktualisierungsleistungen, beispielsweise für bestimmte Schulungsmodule, Animationen oder andere Inhalte, bleiben hiervon unberührt.
11.5 Gesetzlich zwingende Pflichten bleiben unberührt.
§ 12 Branchenspezifische Anforderungen und Qualifikationsnachweise
12.1 Die Lernplattform dient der Durchführung, Verwaltung und Dokumentation der vertraglich vereinbarten Schulungs- und Prüfungsverfahren.
12.2 Im Bereich der Luftfahrt bleiben insbesondere die einschlägigen luftfahrtrechtlichen Vorschriften, genehmigten Flughandbücher, anwendbaren Herstelleranweisungen und verbindlichen betrieblichen Verfahren maßgeblich.
12.3 In den Bereichen Pflege, Medizin und Medizintechnik bleiben die jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen, fachlichen Verpflichtungen und verbindlichen Herstellerinformationen unberührt.
12.4 Eine digitale Schulung ersetzt gesetzlich vorgeschriebene praktische Einweisungen, Prüfungen oder behördliche Qualifikationen nur, soweit dies rechtlich zulässig ist.
12.5 Durch die Lernplattform ausgestellte Teilnahmebestätigungen und Zertifikate dokumentieren die im System hinterlegten Schulungs- und Prüfungsvorgänge. Eine darüber hinausgehende behördliche Anerkennung oder gesetzliche Berechtigung wird nur bestätigt, soweit dies ausdrücklich vereinbart und rechtlich zulässig ist.
§ 13 Nutzerkonten und Mitwirkungspflichten
13.1 Der Kunde verwaltet seine berechtigten Nutzer nach Maßgabe des vereinbarten Lizenzmodells.
13.2 Zugangsdaten sind vor unbefugtem Zugriff zu schützen und dürfen nicht unberechtigt weitergegeben werden.
13.3 Der Kunde stellt die für die Nutzung erforderlichen Endgeräte, kompatiblen Browser und Internetverbindungen bereit, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
13.4 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
13.5 Der Kunde informiert ProPilots unverzüglich über erkennbare sicherheitsrelevante Vorfälle und erhebliche Funktionsstörungen.
13.6 Bei konkreten Anhaltspunkten für erheblichen Missbrauch oder eine Sicherheitsgefährdung darf ProPilots angemessene und erforderliche Schutzmaßnahmen ergreifen. Dabei sind die berechtigten Interessen des Kunden zu berücksichtigen.
§ 14 Hosting, Verfügbarkeit und Wartung
14.1 ProPilots betreibt seine Lernplattformen grundsätzlich auf einer gemeinsamen Hosting- und Backup-Infrastruktur, soweit keine abweichende kundenspezifische Vereinbarung getroffen wurde.
14.2 Nach dem derzeitigen Betriebskonzept befinden sich die produktiven Server in Deutschland. Sicherungskopien werden innerhalb der Europäischen Union gespeichert. Änderungen des Betriebskonzepts erfolgen unter Beachtung der vertraglichen und datenschutzrechtlichen Anforderungen.
14.3 Einzelheiten ergeben sich aus der technischen Leistungsbeschreibung, der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung und den zugehörigen Anlagen.
14.4 ProPilots stellt die Lernplattform im vereinbarten Umfang bereit und erhält sie nach Maßgabe der gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen in einem vertragsgemäßen Zustand.
14.5 Eine feste prozentuale Verfügbarkeitsgarantie besteht nur, soweit sie ausdrücklich vereinbart wurde.
14.6 Planbare Wartungsarbeiten werden mit angemessenem Vorlauf angekündigt und nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Nutzungszeiten durchgeführt.
14.7 Dringende Sicherheitsmaßnahmen können erforderlichenfalls ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden.
14.8 Gesetzliche Rechte des Kunden bei Leistungsstörungen bleiben unberührt.
§ 15 Technischer Support
15.1 Der vereinbarte technische Standardsupport ist Bestandteil der laufenden Lizenzleistungen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
15.2 Die regulären Supportzeiten sind montags bis freitags von 08:00 bis 18:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz von ProPilots.
15.3 Supportanfragen können über die von ProPilots mitgeteilten elektronischen Kontaktwege eingereicht werden.
15.4 Für schwerwiegende technische Störungen stellt ProPilots während der vereinbarten Supportzeiten zusätzlich eine telefonische Kontaktmöglichkeit bereit.
15.5 Eine durchgehende 24/7-Störungsbearbeitung sowie feste Reaktions- oder Entstörungszeiten werden nur geschuldet, soweit sie ausdrücklich vereinbart wurden.
15.6 Gesetzliche Ansprüche bei Leistungsstörungen bleiben unberührt.
§ 16 Datensicherung und Wiederherstellung
16.1 ProPilots führt regelmäßige Datensicherungen nach einem dokumentierten Sicherungskonzept durch.
16.2 Die Sicherungen umfassen die zur vereinbarten Wiederherstellung erforderlichen Datenbanken, Anwendungsdateien und sonstigen relevanten Systembestandteile.
16.3 ProPilots trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Sicherungen vor unbefugtem Zugriff, Manipulation und Datenverlust.
16.4 Im Fall einer erheblichen technischen Störung ergreift ProPilots die erforderlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung des vertragsgemäßen Betriebs.
16.5 Verbindliche Wiederherstellungszeiten oder Zusagen zu einem maximal tolerierbaren Datenverlust gelten nur, soweit entsprechende Werte ausdrücklich vereinbart wurden.
16.6 Einzelheiten zu Sicherungsintervallen, Aufbewahrungsfristen, Wiederherstellungsverfahren und der Löschung von Sicherungskopien ergeben sich aus den vereinbarten technischen und datenschutzrechtlichen Unterlagen.
§ 17 Datenexport und Vertragsbeendigung
17.1 Die Rechte an kundenseitig bereitgestellten Daten sowie an den für den Kunden erzeugten personenbezogenen Schulungs- und Ergebnisdaten verbleiben nach Maßgabe der geltenden Rechtsordnung bei den jeweils Berechtigten.
17.2 Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit die Herausgabe seiner vertraglich exportfähigen Daten verlangen.
17.3 Nach Vertragsende stellt ProPilots die vereinbarten exportfähigen Daten auf Anforderung grundsätzlich innerhalb von 30 Kalendertagen bereit, soweit zwingende gesetzliche Anforderungen oder die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung kein abweichendes Vorgehen erfordern.
17.4 Der Standardexport umfasst insbesondere Mitarbeiter- und Nutzerstammdaten, dokumentierte Schulungsteilnahmen, Prüfungsergebnisse sowie Zertifikats- und Nachweisdaten.
17.5 Strukturierte Daten werden in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bereitgestellt, beispielsweise CSV oder XLSX. Vorhandene Zertifikate können, soweit technisch verfügbar und vereinbart, als PDF-Dateien ausgegeben werden.
17.6 Nicht Bestandteil des Standardexports sind ohne gesonderte Vereinbarung proprietäre Softwarebestandteile, Quellcode, ProPilots-eigene Fragenkataloge und geschützte Schulungsinhalte. Gesetzlich zwingende Herausgabeansprüche bleiben unberührt.
17.7 Die Rückgabe und Löschung personenbezogener Daten richten sich nach den dokumentierten Weisungen des datenschutzrechtlich Verantwortlichen, der individuellen Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung und den geltenden gesetzlichen Anforderungen.
17.8 Die Behandlung von Sicherungskopien richtet sich nach dem vereinbarten Sicherungs- und Löschkonzept.
§ 18 Datenschutz und Vertraulichkeit
18.1 Die Vertragsparteien beachten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung.
18.2 Soweit ProPilots im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Vertragsparteien vor Beginn der betreffenden Verarbeitung eine gesonderte, auf das jeweilige Vertragsverhältnis abgestimmte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
18.3 Die jeweilige AVV regelt insbesondere Gegenstand, Art, Zweck und Dauer der Datenverarbeitung, die Kategorien betroffener Personen und personenbezogener Daten, die datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.
18.4 Die technischen und organisatorischen Maßnahmen, der Einsatz von Unterauftragsverarbeitern, die Behandlung von Datenschutzvorfällen sowie die Rückgabe und Löschung personenbezogener Daten richten sich nach der individuell abgeschlossenen AVV und ihren zugehörigen Anlagen. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und der AVV haben hinsichtlich der Auftragsverarbeitung die Regelungen der AVV Vorrang, soweit gesetzlich zulässig.
18.5 Die Vertragsparteien behandeln vertrauliche geschäftliche, technische und organisatorische Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden diese ausschließlich zur Durchführung des Vertrags.
18.6 Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die nachweislich allgemein bekannt sind, rechtmäßig ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.
18.7 Zwingende gesetzliche Verpflichtungen bleiben unberührt.
§ 19 Gewährleistung und Haftung
19.1 Für die vertraglich geschuldeten Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen, soweit nachfolgend wirksam etwas anderes vereinbart wird.
19.2 ProPilots haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
19.3 Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet ProPilots nach den gesetzlichen Vorschriften.
19.4 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ProPilots für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
19.5 Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
19.6 Im Übrigen ist die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
19.7 Soweit ProPilots Schulungsinhalte auf Grundlage kundenseitig bereitgestellter Fachunterlagen umsetzt, trägt der Kunde die Verantwortung für die fachliche und rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Ausgangsunterlagen.
19.8 ProPilots übernimmt keine eigenständige fachliche oder regulatorische Prüfung der Ausgangsunterlagen, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Gesetzliche Prüf- und Hinweispflichten bleiben unberührt.
19.9 ProPilots bleibt für die vertragsgemäße Umsetzung und die sachgerechte Wiedergabe der bereitgestellten Informationen sowie für die ordnungsgemäße Entwicklung der daraus abgeleiteten Prüfungsinhalte verantwortlich.
19.10 Die fachliche Freigabe des Kunden beseitigt nicht die Verantwortung von ProPilots für eigene Pflichtverletzungen.
19.11 Übernimmt ProPilots ausdrücklich die eigenständige fachliche Entwicklung oder Prüfung, richtet sich die Verantwortlichkeit nach dem hierfür vereinbarten Leistungsumfang.
19.12 Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien bleiben unberührt.
19.13 Eine pauschale betragsmäßige Haftungsobergrenze wird nicht vereinbart.
§ 20 Kundenreferenzen und Schlussbestimmungen
20.1 ProPilots darf den Namen des Kunden grundsätzlich als Referenz für eine bestehende oder abgeschlossene Geschäftsbeziehung nennen, soweit keine entgegenstehende Vereinbarung, gesetzliche Beschränkung oder Vertraulichkeitspflicht besteht.
20.2 Der Kunde kann der Referenznennung jederzeit in Textform widersprechen. ProPilots unterlässt daraufhin weitere Nennungen und entfernt bestehende, von ProPilots kontrollierte Veröffentlichungen innerhalb angemessener Frist.
20.3 Die Verwendung geschützter Kundenlogos, Marken, Hoheitszeichen und sonstiger Kennzeichen setzt eine ausreichende Nutzungsberechtigung voraus. Soweit erforderlich, ist eine ausdrückliche vorherige Zustimmung einzuholen.
20.4 Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Anwendung in Betracht kommt.
20.5 Ein Gerichtsstand am Sitz von ProPilots gilt nur, soweit eine entsprechende Vereinbarung gesetzlich zulässig und wirksam getroffen wurde.
20.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, richten sich die Rechtsfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Regelungen unberührt.